Elzach hofft, Winden wartet UmgehungsstraRe: Staatssekretärin Karin Roth vom Bundesverkehrsministerium war gestern da
ELZACH/WINDEN. Elzach kommt, wenn alles glatt lauft, 2009 an die Rei-he, Winden wird noch warten miissen:
Das ist, sehrvereinfacht, die Nachricht zum Thema „B 294/Umgehungsstraß”, die Karin Roth, SPD-Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, im Bürgersaal des Rathauses Elzach im Gepäck hatte. Und, aber das ist ja nichts Neues: (Fast) alles hängt vom Geld ab.
,,Um eine sachliche Diskussion “ bat Elzachs Bürgermeister Holger Krezer, der mit seinem Windener Amtskollegen Clemens Bieniger sowie den fast komplett vertretenen Gemeinderaten beider Orte mit Spannung wartete, was die Staatssekretärin zu sagen hatte. Begleitet wurde sie von den SPD-Abgeordneten Elvira Drobinski-WeiB (Bundestag) und Marian-ne Wonnay (Landtag) sowie Rolf Zimmer-mann, Referent imVerkehrsministerium.
Claudia Roth kam schnell zur Sache:
,,Das Projekt Umgehung Elzach ist auf der Prioritatenliste. Wenn wir im Haushalt nachstes Jahr mehr Geld bekommen wovon ich ausgehe – sind Sie mit zwei anderen Projekten an der Reihe” im ,,Paket” mit StraBenbauprojekten bei Herbertingen (Donau) und Muhlhausen (Nordbaden). Was bedeuten würde: Wenn dann das Geld flieBt, konnte es eventuell noch 2009 oder aber 2010 wahr werden mit dem Baubeginn. Allerdings, so schrankte Karina Roth ein, müsse das Kabinett den Verkehrshaushalt erst noch genehmigen im Juni, wobei dann die Details erst Ende desjahres bekannt werden.
Davon hange dann auch das Vorgehen bei der Umgehung Winden ab: Ebenfalls abwarten, ,,was wir fiir 2009 kriegen und dann nachstes Jahr um diese Zeitentscheiden, ob die Planung in Auftrag gegeben werden kann. Das hilft Ihnen im Moment nicht, ist aber ehrlich.” Denn, so Karin Roth: ,,Bei Winden ist es ein bisschen schwieriger, schon weil's eine Tunnelausschreibung ist” und das Projekt fast dreimal langer und teurer als die Umgehung Elzach. AuBerdem: Da es im Tunnelbau, vor allem wegen stark steigender Stahlpreise, Preissteigerungenvon 80 bis 100 Prozent gegeben habe, ,,werden wir mit den vorgesehenen 27 Millionen fur Winden vielleicht nicht auskommen.”
Was aber keineswegs bedeuten solle, es werde dort nicht gebaut. Im Gegenteil:
Erste MaBnahmen sollen schon 2008 sogar gerade Winden betreffen: 1,7 Millio-nen Euro stellt der Bund aus dem ,,Erhaltungstopf” in Absprache mit dem Land fiir vorbereitende MaBnahmen (kein Baubeginn!) zurVerfugung: Fahrbahnver breiterung (bergseitig) am ..Brand” von bisher etwa 5,50 auf künftig 7 Meter zwischen Elzach und Oberwinden plus Radweg daneben. ,,Wenn wir das fertig haben, reden wir mit dem Land wieder iiber den Planungsbeginn fiir Winden.”
,,Kann Stuttgart denn Ihre Planung wieder iiber den Haufen werfen?” wollte Ortschaftsrat Karl Schrimpf wissen: ,,Das ist mit Stuttgart so abgesprochen”, so Karin Roth. ,,Danke fiir die klaren Worte. Denn das Hase-Igel-Spiel Land-Bund steht uns alle da oben. Ich selbst bin doch etwas enttauscht. Wenn Elzach fertig ist und in Winden geschieht nichts, sind wir im Mauseloch. Meine herzliche Bitte: Geben Sie die Tunnelplanung durch den Bund frei.” Das habe ja aber nur zusammen mit der Finanzplanung Sinn, so Karin Roth.
Sie skizzierte auch die Rahmenbedingungen: Es gebe in Baden-Wurttemberg zahlreiche dringliche Verkehrsprojekte und hier seien so viele planfestgestellt wie in ganz Deutschland: ,,Die haben iiberall geplant, wollten's alien recht machen” ubte Roth Kritikan manchen Politikern: Man konne ,,nicht allen was versprechen”. Sie lobte indes ihren Stuttgar-ter CDU-Staatseekretarskollegen Rudolf Koberle fur gute Zusammenarbeit. Karin Roth: ,,Ich möchte, dass die Glaubwürdigkeit in der Politik zahit auch wenn's manchmal nicht angenehm ist.“Elzachs Biirgermeister Holger Krezer: ,,Wenn Ihre Zusage so stehen bleibt, dass wir 2009 rein rutschen, ware die Glaubwiirdigkeit wieder hergestellt – wobei wir auch solidarisch mit Winden kampfen.” Fur alle Falle hatte sein Amtskollege Clemens Bieniger In seinem Geschenk an die Staatssekretarin auch ein Frühlingsblumchen dabei: EinVergissmeinnicht…
SPD Ortsvereinsvorsitzender Alfred Bartholomä, Staatssekretärin Karin Roth,MdL Maria Wonnay, MdB Elvira Dobinski-Weiß
BZ BERND FACKLER
Quelle: MdL Marianne Wonnay und Vorsitzender Alfred Bartholomä ehren Gerhard Matern für 25järige Mitgliedschaft in der SPD