Aus dem Stadtrat

Verabschiedung von Johannes Becherer aus dem Stadtrat

Mit großem Bedauern der gesamten Ratsrunde stimmte in der letzten
Sitzung vor der Sommerpause der Gemeinderat der Stadt Elzach dem
Ausscheiden von Johannes Becherer zu, der dafür gesundheitliche
Gründe gelten machte.
Für ihn rückt Annerose Ketterer nach, die somit die SPD-Fraktion mit Lena
Vollmer und Fraktionssprecher Michael Meier wieder komplettierte.



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Infoveranstaltung am 06.02.2017

Die Veranstaltung am 06.02.2017 im Haus des Gastes war sehr gut besucht.
Bericht von BZ. s.unten



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ELZTAL BAHN JETZT

Im Haus des Gastes findet am Montag, 06.02.2017 um 19:30 Uhr
eine Infoveranstaltung zum Thema:
“Elztalbahn jetzt” statt.
Flyer hängt an.


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Haushaltsrede 2017

Bei der öffentlichen Stadtratssitzung am 24.01.2017 haben die einzelnen
Fraktionen ihre Haushaltsreden vorgetragen.
Anhängend die Rede von Michael Meier SPD-Fraktion

Quelle: Michael Meier


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Nachhaltige Zukunft für die Stadt Elzach

Einladung zu einer weiteren Einwohnerinformation über die städtebauliche Entwicklung in der Kernstadt


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Windkraftanlagen Tafelbühl / Eckle

Zur Info. anhängend die Bildsimulationen der Windkraftanlagen
Tafelbühl / Eckle.
sh. auch www.windenergie-oberes-elztal.de


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Windenergie im oberen Elztal

Neues Infoportal: Alles zur Windenergie im oberen Elztal
Presse-Information vom 19.07.2016
im Anhang


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Fallerareal 23.06.2016

Präsentation Fallerareal
Unter dem Motto „Nachhaltige Zukunft für die Stadt Elzach !“ lud die Stadtverwaltung am 23.06. zu einem öffentlichen Informationsabend um über eine bedeutende städtebauliche Entwicklungschance in der Kernstadt zu berichten.

Gemeinsam mit Investor Hans Karl Herr, den Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Freiburg Herr Timm sowie den Architekten Frau Axthelm und Herr Schindler erläuterte Bürgermeister Tibi das Projekt, welches zu Veränderungen für das Haus des Gastes, das St. Elisabeth, die Sparkasse und insbesondere das Faller-Areal führen wird.

Auf diesem Areal soll eine neue „Bürgerhalle“ entstehen, die in ihrer Gestaltung mehr und flexiblere Möglichkeiten für Veranstaltungen bieten soll.
Neben einem barrierefreien Bürgerbüro soll auch der Bereich entlang des Mühlenkanals entwickelt werden, eventuell mit einem gastronomischen Teil.

Entlang der Hauptstraße wird eine neue Zeile entstehen, nach Möglichkeit unter Erhalt der Fassade des sogenannten „Schornsteinfegerhaus“. In dieser wird die Sparkasse Freiburg Nördlicher Breisgau eine neue Filiale einrichten.

Durch den damit verbunden Wegfall des „Haus des Gastes ALT“ besteht für das St. Elisabeth eine bedeutsame Erweiterungsmöglichkeit mit bis zu 60 weiteren Pflegeplätzen bzw. Betreutes Wohnen, so Hans Karl Herr. Zudem bietet es mittelfristig die Chance auf Erweiterung des Schulzentrums. Das durch den Umzug der Sparkasse frei werdende Gebäude in der Neunlindenstraße soll ein Gesundheitshaus entstehen, welches vielfältige therapeutische Möglichkeiten bieten wird.

In den kommenden Wochen sollen nun die Planungen vertieft werden, insbesondere das Raumkonzept für die neue Bürgerhalle.
Zum Abschluss des Abends an dem die zahlreich erschienenen Bürgerinnen und Bürger ausgiebig die Möglichkeiten für Fragen und Anregungen nutzten, konnte man BM Tibi nur beipflichten: „ Ein großer Wurf“


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SPD-Fraktion unterwegs "Kleine Kinzig"

SPD – Fraktion unterwegs

Die Mitglieder des Gemeinderates und der Ortschaftsräte waren am Freitag (29.04.2016) zu einer Besichtigung der Wasserversorgung Kleine Kinzig eingeladen.
Anlass war eine kürzlich im Gemeinderat getroffene Entscheidung einen Teil der nicht benötigten Wasserbezugsrechte der Stadt Elzach an die WKK zurück zu geben, da diese für potentielle Neukunden benötigt werden.
Für die SPD-Fraktion nahmen Fraktionssprecher Michael Meier und Lena Mayer teil.
Im Rahmen der Besichtigung wurden auch die 150 Treppenstufen des Entnahmeturms erklommen, was einen imposanten Blick über den Stausee ermöglichte.

Am Samstag (30.04.2016) nutzten die Vorstandmitglieder sowie der Aufsichtsrat der Nahwärmegenossenschaft Elzach die Gelegenheit um die Versorgungsanlage in St. Peter zu besichtigen. Für die SPD-Fraktion nahm Aufsichtsratsmitglied Johannes Becherer daran teil.


Haushaltsrede von Stadtrat Michael Meier

Bei der öffentlichen Stadtratssitzung am 25.01.2016 haben die einzelnen
Fraktionen ihre Haushaltsreden vorgetragen.
Anhängend die Rede von Michael Meier SPD-Fraktion


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Haushaltsrede vom 24.03.2015

Bei der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 23.03.2015 in der
Festhalle in Oberprechtal wurden die Haushaltsreden von den
Fraktionen vorgetragen.
Anhängend die Rede von Michael Meier


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SPD-Fraktion zu den Konzentrationszonen für Windkraftanlagen

SPD-Fraktion zu den Konzentrationszonen für Windkraftanlagen

Nachdem die Landesregierung die Planungshoheit für den Bau von Windkraftanlagen im Rahmen der Flächennutzungsplanung vom Regionalverband wieder den Kommunen übertragen hat, beschäftigt sich auch der Gemeindeverwaltungsverband (GVV) und somit der Gemeinderat mit diesem zukunftsweisenden Thema.
Die Kammlagen im oberen Elztal zählen hierbei zu den windhöfigsten Gebieten in Baden-Württemberg, diese sind jedoch auch durch zahlreiche Restriktionen wie Natur- und Artenschutz belegt. Nach intensiven Untersuchungen und Behördenabstimmungen galt es in der Gemeinderatssitzung vom 18.02. die Konzentrationszonen festzulegen, welche in die Offenlage aufgenommen werden sollen.
SPD-Fraktionssprecher Michael Meier machte in seiner Stellungnahme deutlich, das seine Fraktion die Windenergie befürwortet. Die Stromerzeugung durch Windkraftanlagen (WKA) ist eine sauber Art der Energiegewinnung, diese ist jedoch sichtbar.
In einem schwierigen Abwägungsprozess zählte das Landschaftsbild zu den sekundären Kriterien innerhalb der Fraktion, die Wirtschaftlichkeit der Standorte stand hierbei im Vordergrund.
Nachdem deutlich wurde, das sich die bereits wirtschaftlich grenzwertigen Bereiche Finsterkapf, Lehrscheide und Steinberg auf Grund der anstehenden Reform des EEG-Gesetzes vermutlich wirtschaftlich nicht betreiben lassen, stimmte die SPD-Fraktion einstimmig für die Herausnahme dieser Konzentrationszonen.
Untermauert wurde das Abstimmungsverhalten im Gemeinderat nachdem bekannt wurde, das sich der vorgesehene Projektentwickler bereits aus diesen Gebieten zurückgezogen hat.
Somit werden die in der beigefügten Datei aufgezählten Konzerntrationszonen in die Offenlage aufgenommen und im Rahmen der Flächennutzungsplanung weiter verfolgt.

Unter folgendem Link ist eine Landschaftbildsimulation abrufbar:

http://www.elzach.de/downloads/praesentationfaktorgruenbuergerversammlungbied.pdf
(Quelle: Stadt Elzach und factor-gruen)

Beschlussvorschlag
Aufzählung der Konzentrationszonen die in die Offenlage aufgenommen
werden:
Stadt Elzach:
Teilfläche Eckle soll in Offenlage aufgenommen werden
Rohrhardsberg soll in Offenlage aufgenommen werden
Gschasikopf Süd soll in Offenlage aufgenommen werden
Gschasikopf Nord soll in Offenlage aufgenommen werden
Fisnacht südlicher Teil
(gemäß Plan Stand 18.02.2014) soll in Offenlage aufgenommen werden
Schiffherrenbühl soll in Offenlage aufgenommen werden
Dorferskapf soll mit Einschränkung in Offenlage mit Abstandsfläche 300m um Kapfhütte bzw.Gipfelkreuz das als bedeutender Aussichtpunkt
direkt über dem Dorfkern von Oberprechtal in nördlicher Richtung freigehalten werden soll.
Steinberg soll nicht in Offenlage aufgenommen werden Die Eignungsfläche liegt weit vorgerückt in der Tallage, auf der ersten Hügelkette die sich
südlich des Elztals erhebt und wirkt sich hierdurch dominierend auf das
Landschaftsbild aus.
Finsterkapf soll nicht in Offenlage aufgenommen werden
Die Eignungsfläche verfügt nach Aussagen von Projektentwicklern über eine grenzwertige Wirtschaftlichkeit. Darüber hinaus liegt sie weit vorgerückt in der Tallage und dominiert das Landschaftsbild. Aufgrund der
grenzwertigen Wirtschaftlichkeit sowie der bedeutenden Auswirkung auf das Landschaftsbild soll die linke Talseite von Windkraftanlagen frei gehalten werden.Lehrscheide soll nicht in Offenlage aufgenommen werden. Die Eignungsfläche verfügt nach Aussagen von Projektentwicklern über eine grenzwertige Wirtschaftlichkeit. Darüber hinaus liegt sie direkt über dem Dorfkern von Oberprechtal in südwestlicher Richtung und dominiert das Landschaftsbild. Aufgrund der grenzwertigen Wirtschaftlichkeit sowie der bedeutenden Auswirkung auf das Landschaftsbild soll die linke Talseite von Windkraftanlagen frei gehalten werden.
Gemeinde Biederbach:
Rotzel
Die Entscheidung der Gemeinde Biederbach wird mit getragen
Gemeinde Winden:
Teilfläche Eckle
Mooseck
Tafelbühl
Die Entscheidung der Gemeinde Winden im Elztal wird mit getragen

SPD-Haushaltsrede am 17.12.2013

Anmerkungen zum Haushalt 2014

Wer sich mit dem Ritual der Haushaltsreden auskennt weiß, daß sich die Reihenfolge der Redebeiträge aus der Fraktionsgröße ableitet.
Somit ergibt sich, zumindest noch in diesem Jahr, daß die SPD-Fraktion den Abschluss bildet, was jedoch den nicht unwesentlichen Vorteil hat, auf die Aufzählung von Zahlenkolonnen verzichten zu können. Soweit mein kurzer Ausblick auf die Kommunalwahlen 2014.

Wir erleben derzeit eine Phase niedrigsten Zinsniveaus.
Die Konjunktur blüht, Steuereinnahmen sprudeln, die in verbreiteten Wirtschaftsprognosen und eine wieder handlungsfähige Bundesregierung stimmen zuversichtlich.
Dies macht sich natürlich auch in den kommunalen Haushalten bemerkbar, so auch bei unseren wichtigsten Einnahmearten, der Einkommens- und Umsatzsteuer, Gewerbesteuer und Schlüsselzuweisungen, u.a bei den Zuweisungen der Landesregierung aus dem „Pakt mit den Kommunen“ für Kleinkindbetreuung und Schulsozialarbeit.

Davon zeugt auch der Jahresabschluss 2012 der wiedererwarten ohne ohne Neuverschuldung ausgekommen ist, und auch für den Abschluss 2013 scheint ein ähnliches Ergebnis möglich.

Bei den Eigenbetrieben SW und SEE war und ist eine Neuverschuldung nicht zu vermeiden, sind die Haushalte geprägt von gewaltigen Investitionen in Kanalsanierungsarbeiten, Generalentwässerungsplan oder auch die neue Wasserversorgungsleitung nach Katzenmoos.
Erfreulich aus unserer das im Investitionsplan der SW die Sanierungsarbeiten im Sanitärbereich des Elzacher Schwimmbads vorgesehen sind.
Ein weiterer wichtiger Schritt zur Attraktivitätssteigerung .

Der Abschluss der Altlastensanierung (zumindest oberirdisch) im Gewerbepark ELZA verbunden mit dem Baubeginn der ersten Gewerbebetriebe wie auch die Entscheidung zur Erschließung des Baugebiets „Sonnensiedlung“ zählen zu einem Paket von Standortfaktoren die zur Weiterentwicklung unserer Stadt als Arbeits- und Lebensmittelpunkt dienen.
Hierzu zählt auch ohne Zweifel unser gemeinsamer Kampf für den Halbstundentakt, zumindest in den Hauptverkehrszeiten der BSB nach Elzach, wie auch die Umfahrung B294 in Winden.

Mehr denn je zählen Bildungs- und Betreuungseinrichtungen dazu.
Der Neubau vom Kindergarten St. Nikolaus mit rund 3,6 Mio. € ist für unsere Stadt ein Meilenstein in der Betreuungslandschaft und wird, gemeinsam mit den vorhandenen Einrichtungen, eine Angebotspalette bieten, in deren Breite sich für Eltern aber insbesondere für die Kinder das Passende finden lässt.

Nach dem Kindergarten kommt die Schule und diese verändert sich, ja sie muss sich verändern.
Ein Bildungssystem das nicht gleichermaßen gute und auch weniger gute Schülerinnen und Schüler mit und ohne Behinderung fordert, aber insbesondere fördert, ist ein System , daß sich unsere Gesellschaft nicht mehr länger leisten darf.

Sich diesen Veränderungen zu stellen, Stichwort „Sinkende Schülerzahlen“, Konzepte zu entwickeln für Stärkung und Ausbau des Schulstandorts Elzach, wird eine der Aufgaben werden der sich Elternvertreter, Schulleiter, Gemeinderat und Verwaltung stellen müßen.
Ein runder Tisch „Bildung“ wäre aus unserer Sicht ein richtige Ansatz.

Dies erfordert in den kommenden Jahren Investitionen in unser Schulzentrum und um diesen Willen auch zu dokumentieren steht unser Fraktionsantrag zur Aufnahme von Haushaltsposten in die mittelfristige Finanzplanung der 2015 – 2017.
Zwar stehen die Entscheidungen über die Fraktionsanträge noch aus, wir freuen uns aber das alle Fraktionen die Aufnahme von Sondermittel für die Schulen in den Haushalt 2014 in ihre Anträge aufgenommen haben.

Investitionen in Bildung und Jugend sind Investitionen mit hoher Rendite.
Um die erwarteten Ergebnisse des Leader Projekts „Zukunft der jungen Menschen im Südschwarzwald“ ,zu dem auch die Stadt Elzach als Projektantragsteller zählt, umsetzen zu können, steht ein weiterer Antrag der SPD-Fraktion zur Jugendförderung im Haushalt 2014. Am Ende dieses Prozesses könnte nach unserer Auffassung durchaus die personelle Entscheidung für eine evt. Interkommunalen arbeitenden Jugendreferenten stehen.

Ich bitte um Nachsicht wenn ich es etwas salopp ausdrücke, aber irgendwie und irgendwo muss ein neues Feuerwehrgerätehaus seinen Platz finden.
Die Notwendigkeit der sicheren Unterbringung und der Wertigkeit der immer höher werdenden Ansprüche an die ehrenamtlichen Feuerwehrmänner und Frauen gerecht zu werden, nicht zu vergessen des Maschinen und Fahrzeugparks, ist so denke ich bei Allen unbestritten.

Diese dargestellten Ausschnitte der Rahmenbedingungen zeigen, das für Begehrlichkeiten kaum Platz vorhanden ist. Deshalb haben wir uns mit der Entscheidung bereits im Haushalt 2014 erhebliche Mittel für die Sanierung der Hammerschmiede in Oberprechtal bereitzustellen, sehr schwer getan, teilen jedoch am Ende der Diskussion nicht die Auffassung der Verwaltung.
Zwar sind knapp 46 % der förderfähigen Kosten als Zuschüsse in Aussicht gestellt, die Differenz muß finanziert werden. Die bei der Entscheidung für den Kauf des Gebäudes dargelegten Parameter zur Sicherung des Gebäudes sowie der schrittweisen Entwicklung sollte weiter verfolgt werden.

Zum Schluss möchte ich nochmal den Blick auf den kürzlich stattgefundenen Bürgerempfang lenken, zudem ich unserem Bürgermeister sowohl für Idee wie auch Ausführung gratulieren möchte.

Es wurde eindrucksvoll deutlich, was binnen eines Jahres von Bürgerinnen und Bürgern aber insbesondere von unserer Verwaltung geleistet wurde.

Ihnen Allen sagt die SPD-Fraktion ein herzliches Vergelt’s Gott, und möchte dazu aufrufen sich an diesen spannenden Entscheidungsprozessen zu beteiligen, u.a. mit einer Kandidatur bei den Kommunalwahlen 2014.
Somit schließt sich der Kreis meiner Ausführungen.
Wir wünschen Allen frohe und erholsame Weihnachtstage und alles Gute für 2014.

Michael Meier
SPD-Fraktionssprecher

Verabschiedung von Karl Schrimpf und Einführung von Annerose Ketterer am 17.12.2013

Verabschiedung und Einführung
In der letzten Gemeinderatssitzung 2013 wurde der 75-jährige SPD-Stadtrat Karl Schrimpf verabschiedet, der aus eigenem Wunsch aus dem Gremium ausschied.
Nach den Worten von Bürgermeister Tibi dankte SPD-Fraktionssprecher und Ortsvereinsvorsitzender Michael Meier auch im Namen von Fraktionskollegen Johannes Becherer für die Zusammenarbeit in der noch laufenden Legislaturperiode.
Karl Schrimpf gehörte dem Gremium bereits von 1994 – 2004 an , ehe er bei den letzten Kommunalwahlen 2009 nochmals den Sprung in den Gemeinderat schaffte.
Außerdem ist er seit 1989 im Ortschaftsrat von Yach.
Auch im SPD-Ortsverein war er über viele Jahre stellvertretender Vorsitzender und führte den Verein nach dem Tod des Vorsitzenden Alfred Bartholomä bis zu den nächsten Wahlen bei denen Karl Schrimpf dann nicht mehr antrat.
In den Gemeinderat rückt nun Annerose Ketterer nach die in dieser Sitzung
vereidigt wurde.


Fotos: Kurt Meier

Kindergartenneubau

Antrag der SPD-Fraktion zur Dämmung und Abdichtung des Flachdachs mit 7 : 10 Stimmen abgelehnt:

Heftige Diskussionen bei der Auftragsvergabe für den Kindergartenneubau.

Nach kontroverser Diskussion und mit teilweise knappen Mehrheiten vergab der Gemeinderat die Gewerke Zimmer- und Holzbauarbeiten, Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten, Heizungs- und Sanitärtechnik für den Neubau des Kindergartens St. Nikolaus in Elzach. Die Gesamtauftragssumme allein für diese Arbeiten beläuft sich auf rund 328.000 Euro.
Von einem sehr guten Baufortschritt berichtete Bauamtsleiter Tobias Kury dem Gemeinderat. Die Arbeiten kämen gut voran, die Abstimmung zwischen Fachplanern, Stadt, dem Kindergartenbetreiber und den Fachbehörden liefen „sehr konstruktiv und zielführend“. Vor allem das Kindergartenteam hob Kury lobend hervor. Die Kinder würden an der Baumaßnahme in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft regen Anteil nehmen.
Mit den zur Vergabe anstehenden Gewerken seien fast 90 Prozent der Investitionssumme vergeben. Auf die vom Architekturbüro Harter + Kanzler getätigten Ausschreibungen für die Zimmer- und Holzbauarbeiten – das Gebäude soll als Holzkonstruktion errichtet werden – kamen drei Angebote. Die Bauausführung wurde sowohl in Fichte, als auch in Weißtanne angeboten. Der preisgünstigste Anbieter, die Firma Rolf Rombach aus Oberharmersbach, bot in der Ausführung Weißtanne ihr eigenes, spezielles Verfahren an. Dabei würden keine Klebstoffe, sondern nur Verdübelungen als Verbindungen verwendet. Dieses Angebot beläuft sich auf 214.966 Euro. Als Zusatzleistung (10.780 Euro) wurde die Ausführung der Sichtseiten für Wände und Decken in Weißtanne angeboten. Die Ratsrunde war sich schnell einig, das Haus in der heimischen Baumart Weißtanne bauen zu lassen und vergab die Arbeiten einschließlich der Zusatzangebote mehrheitlich bei einer Gegenstimme an die Firma Rombach. Rege diskutiert wurde aber über das Angebot, die Außenfassade mit einem so genannten Vergrauungsbeschleuniger zu behandeln (Zusatzkosten: 3.219,37 Euro). Dies würde eine gleichmäßige Verwitterung der Außenfassade gewährleisten. Über Sinn und Unsinn dieser rein optischen Maßnahme wurde angeregt diskutiert, was sich auch im Abstimmungsergebnis nieder schlug: Mit 9 Ja- und 8 Nein-Stimmen wurde auch diese Zusatzleistung schließlich äußerst knapp angenommen.
Ebenfalls kontrovers diskutiert wurde über das Dämmmaterial, das bei den Dachabdeckungen verwendet werden soll. „Stand der Technik“, so Planer Michael Beisel vom Architekturbüro Harter + Kanzler, sei die Verwendung von Styropor. Da das Flachdach des Kindergartens jedoch als Spielfläche genutzt und dafür auch mit einer Bepflanzung versehen werden soll, ging die Diskussion um die Belastbarkeit dieses Materials. Als Alternative gebe es Dämmmaterial aus „Foamglas“. Dies biete eine weit bessere Qualität, habe aber den Nachteil, mehr als doppelt so teuer zu sein. Ratsmitglied Johannes Becherer (SPD) setzte sich vehement für die Verwendung dieser Dämmung ein und verwies als Begründung auf die lange Betriebsdauer des Kindergartens wie auch die außergewöhnliche Belastung des Flachdaches. Michael Meier (SPD):“ Unsere Befürchtung ist, dass wir gemessen an der Lebensdauer sowie der intensiven Nutzung des Flachdachs, wir hier am falschen Ort sparen“ Dabei käme es aber weniger auf die Dämmung, als auf die verwendeten Abdichtfolien an, so Bauamtsleiter Tobias Kury. Hier habe man den höchsten Qualitätsstandard vorgegeben. Letztendlich ging es um Mehrkosten von rund 50.000 Euro – mit der Aussicht, ein Mehrfaches davon auch beim zweiten, um einiges größeren Bauabschnitt des Kindergartens zu haben. „Können wir uns das überhaupt leisten?“, stellte Karl-Heinz Schill diese Mehrkosten in Frage. Für diesen Bauabschnitt wäre es noch finanzierbar, so Rechnungsamtsleiter Fortun Haas, doch grundsätzlich, so Bürgermeister Roland Tibi, sei die Verwaltung der Überzeugung, dass die in der Ausschreibung vorgesehene Dämmung ausreichend ist. Trotzdem stellte die SPD-Fraktion den Antrag, den Bauauftrag an den preisgünstigsten Anbieter, die Firma Melcher aus Freiburg mit dem teureren Dämmmaterial zu vergeben (Angebotspreis: 87.044 Euro). Für diesen Antrag stimmten sieben, dagegen zehn Ratsmitglieder. Daraufhin stellte die Verwaltung den Antrag, die Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten ebenfalls an die Firma Melcher, allerdings mit dem Dämmmaterial Styrodur zum Angebotspreis von 35.603 Euro zu vergeben. Dieser wurde schließlich mit zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen.

Pressetext von Kurt Meier

Die Kleinen sind Mehrkosten wert

Gemeinderat Elzach stimmt für Kindergartenneubau
ELZACH (zg). Der Kindergarten St. Nikolaus soll am jetzigen Standort neu gebaut werden. Nach Berechnungen wird der Neubau insgesamt 3,75 Millionen Euro kosten. Wegen der enormen, gegenüber der ursprünglichen Schätzung deutlich höheren Kosten taten sich die Gemeinderäte schwer mit der Entscheidung, stimmten aber schließlich mehrheitlich für den Neubau.
Einen Bescheid über 240 000 Euro Zuschuss habe Elzach bereits erhalten, informierte Bürgermeister Tibi. Dies sei Grundlage für einen eventuellen Zuschuss aus dem Ausgleichsstock. Weitere Zuschüsse bietet die jetzt erfolgte Aufnahme ins Stadtsanierungsprogramm.

Nach aktuellen Berechnungen werden für den ersten Bauabschnitt noch in diesem Jahr 900 000 Euro benötigt. Damit kann der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz erfüllt werden. Der zweite Abschnitt, auf 2014 bis 2015 verteilt, soll 2,8 Millionen Euro kosten. “Ich bin erschrocken über den Betrag”, gab Tibi zu, unterstrich jedoch, dass der Neubau des Kindergartens St. Nikolaus eine Investition in die Zukunft sei. “Das ist ein Meilenstein, den wir setzen müssen.” Aber wegen der hohen Kosten werde es in anderen Einrichtungen Sabbat-Jahre geben müssen, betonte Tibi. Gleichwohl ist er sicher, dass die Entscheidung für den Neubau des Kindergartens von der Bevölkerung mitgetragen werde.

Architekt Ludwig Harter stellte die aktuelle Planung vor. Das Gebäude wird einstöckig gebaut mit allen Gruppenräumen im Erdgeschoss. Für den Technikraum wird ein kleiner Teil des Gebäudes unterkellert. Die Sozialräume für die Erzieherinnen werden auf dem Dach sein. Da das Verhältnis von Freifläche zu überbauter Fläche in einem Missverhältnis steht, soll das Dach als Freifläche mitgenutzt werden. Das Landratsamt habe mehr Sanitärräume gefordert und auf einem Aufzug bestanden, damit die Sozialräume barrierefrei erreicht werden können, informierte Harter.
“Es ist uns wichtig, euch ehrliche Zahlen zu geben”, sagte Tibi. Die meisten Gemeinderäte taten sich schwer mit den Kosten, denn ursprünglich wurde von 1,6 Millionen Euro Gesamtkosten ausgegangen.
“Wir müssen etwas bauen, das wir auch stemmen können”, kommentierte Karl Schrimpf (SPD). Tibi stellte den Räten weitere Zuschüsse für den zweiten Bauabschnitt in Aussicht. “Wir sollten den Bau so in Angriff nehmen”, warb Michael Meier (SPD): “Wir brauchen eine Einrichtung, die attraktiv ist, die die nächsten Jahrzehnte halten wird und die den Bedarf deckt”. Rolf Pleuler (CDU) interpretierte den Kindergartenbedarfsplan so, dass die Zahl der benötigten Betreuungsplätze stark rückläufig sein wird, und glaubt, dass dies nicht berücksichtigt wurde. Er appellierte, über den zweiten Bauabschnitt nochmal zu reden. “Wir brauchen den Kindergarten, aber uns geht es um die Kosten”, sagte Karl-Heinz Schill (FWV).
Mit elf Ja-, drei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen beschloss der Gemeinderat nach langer Diskussion schließlich die gesamte Maßnahme.

Attraktivere Angebote nötig

Gemeinderat Elzach diskutiert den von der Verwaltung erstellten Bedarfsplan für Kinderbetreuung.
ELZACH. Erstmals hat die Verwaltung einen Bedarfsplan für die Kinderbetreuung erstellt und diesen dem Gemeinderat vorgestellt: Derzeit wird für über Dreijährige, aber auch für Kinder ab zwei Jahren vorwiegend Regelbetreuung angeboten, an zwei Standorten auch verlängerte Öffnungszeiten. Ganztagsbetreuung und Betreuungsangebote für Kinder ab einem Jahr fehlen.
Ab August dieses Jahres hat jedes Kind ab einem Jahr Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz. Um den Bedarf an Betreuungsplätzen zu ermitteln, wurde nun erstmals ein Kindergarten-Bedarfsplan erstellt, auf der Grundlage des aktuellen Angebots, der Belegung, einer qualifizierten Elternbefragung und der Geburtenzahlen. Die Ergebnisse der Elternbefragung legen eine grundlegende Umstrukturierung der Betreuungsangebote nahe. Die Kinderzahlen gehen zwar zurück, “aber wir können kein bedarfsgerechtes Angebot in Elzach vorhalten”, stellte Hauptamtsleiter Christoph Croin fest. “Wir können den Rechtsanspruch nicht erfüllen”. Derzeit wird vorwiegend Regelbetreuung für über Dreijährige angeboten, darüber hinaus für Kinder ab zwei Jahre zwei altersgemischte Gruppen, eine Krippengruppe und eine betreute Spielgruppe. Des Weiteren gibt es an zwei Standorten verlängerte Öffnungszeiten und an einem Standort flexible Betreuungszeiten. Ganztagsbetreuung und Betreuungsangebote für Kinder ab einem
Jahr fehlen gänzlich. Aktuell stehen für 168 Kinder über drei Jahren 214 Plätze zur Verfügung und für 143 unter drei 67 Plätze. Elzach hat auch 14 Tagesmütter, von denen fünf aktiv sind. Landesweit wird angestrebt, dass die Elternbeiträge 20 Prozent der Kosten decken.
In Elzach ist der Kostendeckungsgrad deutlich niedriger, je nach Einrichtung zwischen 11 und 16,5 Prozent. In den vergangenen Jahren stieg die Zahl der Kinder, die außerhalb Elzachs betreut werden, “weil das Angebot nicht attraktiv ist”, betonte Croin.
Ziel müsse sein, das Betreuungsangebot bedarfsgerecht auszubauen. Nach Aussage von Experten werde der geplante neue Kindergarten St. Nikolaus ausgelastet sein. Beim Betreuungsangebot sieht Bürgermeister Roland Tibi Elzach auf einem guten Weg. Er forderte die Gemeinderäte auf, die Bedarfsplanung in der Fraktion zu diskutieren, damit in der Gemeinderatssitzung im Mai darüber abgestimmt werden kann. Gute Kindergärten und ein gutes Betreuungsangebot seien wichtige Standortfaktoren, kommentierte Kornelia Becherer (FWV). Sie frage sich jedoch, ob es wirklich ein Vorteil sei, wenn die Öffnungszeiten überall gleich seien, oder ob dies nicht sogar ein Nachteil sei. Sie bat darum, das Ganztagsangebot jetzt schon anzubieten. “Wir bieten in Zukunft das Betreuungsangebot an, das von Eltern gewünscht wird”, antwortete Tibi. Konkurrenz unter den Kindergärten solle vermieden werden. Michael Meier (SPD) glaubt, dass in Zukunft mehr Betreuung gebraucht werde und forderte, dass das Angebot von den Kindergärten in der Schule weitergeführt werden müsse und dass mit der Schulentwicklungsplanung früher gestartet werde als mit der Kindergarten-Bedarfsplanung.

Kindergarten-Planung

Kindergarten-Planung Elzach Jan. 2013

Architekturbüro Harter und Kanzler plant neuen Elzacher Kindergarten

Elzach (mkt). Der Neubau des Kindergartens St. Nikolaus in Elzach wird eine großer Herausforderung werden. Der erste Schritt dazu ist nun getan. Einstimmig beauftragte der Gemeinderat das Architekturbüro Harter & Kanzler in Freiburg mit der Planung. Die Bauausführung wird in zwei Abschnitten erfolgen. Der erste Abschnitt, der Neubau für die Kleinkindbetreuung, muss Ende 2013 bezogen werden, um noch in den Genuss von Fördermitteln zu kommen.

Der Kindergarten in der Kernstadt Elzach ist in die Jahre gekommen. Eine Sanierung ist nicht ratsam, ein Neubau unerlässlich. Gleichzeitig fehlt eine Betreuungseinrichtung für Kinder unter drei Jahre. Vor diesem Hintergrund hatte der Gemeinderat im Herbst 2012 beschlossen, den bestehenden Kindergarten durch einen Neubau an gleicher Stelle zu ersetzen. Grundlage für alle weiteren Entscheidungen war ein kleiner Architektenwettbewerb. Die Planungsbüros Harter & Kanzler (Freiburg), Moser, Eggen (beide Elzach) und Werkgruppe 1 (Gutach) hatten ihre Entwürfe eingereicht. Gesichtet wurden diese im Vorfeld dieser Gemeinderatssitzung von einer Bewertungskommission, in der Vertreter des Gemeinderates und weitere sachkundige Mitglieder vertreten waren. „Wir haben uns sehr viel Mühe gemacht“, fasste Bürgermeister Roland Tibi die Beratungen zusammen und formulierte die Empfehlung: Einstimmig habe man sich für das Konzept des Planungsbüros Harter und Kanzler entschieden – wenngleich die Entscheidungsfindung sehr knapp gewesen sei. Für interessierte Bürger werden alle Planungsentwürfe derzeit im Rathaus Elzach ausgestellt.

Einstimmig folgte nun auch der Gemeinderat der Empfehlung, nachdem Ludwig Harter das Konzept seines Büros detailliert vorgestellt hatte. Die Räume gruppieren sich um einen nach Südwesten ausgerichteten Innenhof herum. Die Gebäude bekommen ein begrüntes Flachdach. Dieses wird in die Freifläche einbezogen, sodass das Außengelände künftig rund 2000 Quadratmeter groß sein wird. „Es ist kein ideales Grundstück“, stellte der Planer klar. Entsprechend groß sei die Herausforderung, das Beste daraus zu machen. Als Baumaterial sind Massivholzelemente für die Wände vorgesehen. Die Decke soll als Holz-Beton-Verbundsystem ausgebildet werden. Die Fassaden bestehen aus schmalen Holzlamellen. Gebaut wird in zwei Abschnitten. Der erste Abschnitt entsteht direkt an der Schießgrabenstraße und wird die Räume für die Kleinkindbetreuung aufnehmen. Wenn diese fertig sind, wird das bestehende Gebäude abgerissen, der Kindergartenbetrieb für diese Bauzeit ausgelagert. Im Endausbau wird der Kindergarten Platz für 107 Kinder bieten. Auf Nachfrage von Ratsmitglied Karl Schrimpf (SPD) sah sich Harter außerstande, die Frage nach den Kosten zu beantworten. „Ich werde nicht schätzen“, so Harter – das sei unseriös. Erst nach der genauen Planung sei er in der Lage, realistische Zahlen zu nennen. Im Haushaltsplan 2013 ist eine Gesamtsumme von 800.000 Euro eingestellt.

Stellungnahme zum Haushaltsplan 2013 der Stadt Elzach

SPD-Fraktion-Elzach

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Tibi
liebe Kolleginnen und Kollegen
sehr geehrte Damen und Herren

Wenn wir auf das Jahr 2012 zurückblicken, so dürfte wohl aus kommunaler Sicht, neben der lange ersehnten Eröffnung der Kernstadtumfahrung, insbesondere die Wahl des neuen Bürgermeisters als prägnantestes Ereignis in Erinnerung bleiben. Wohl kaum jemand aus unseren Reihen hat wohl bei den Beratungen für den Haushalt 2012 daran gedacht, dass ein Wechsel an der Verwaltungsspitze unmittelbar bevor steht. Dieser Wechsel bietet nun die Chance zu einer Neuausrichtung, ja es scheint als hätten sich gewisse Lähmungserscheinungen gelöst. Neuausrichtung wie ich sie verstehe bedeutet nicht dass wir uns neu erfinden. Wir sollten uns aber die Zeit dafür nehmen ein kommunales Leitbild zu erstellen, ein gemeinsames Zukunftsbild für die Entwicklung unserer Stadt. Ziele definieren für eine Kommune die sich im Wettbewerb mit anderen Kommunen befindet und diese nach festzulegenden Prioritäten abzuarbeiten. Durch Umsetzung von Konzepten z.B. im Bildungs- und Betreuungsbereich ein „Wir-Gefühl“ für Elzach als Gesamtstadt entwickeln, Verständnis wecken für eine gemeinsame Stadt. Die Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern auch in Entscheidungsprozesse ist eine Grundlage dafür. Diese Bürgerinnen und Bürger, die sich auch im vergangenen Jahr einmal mehr durch solch bürgerschaftliches Engagement ausgezeichnet haben, welches , wenn es ihn gäbe, einen Oscar dafür verdient hätte. Diese ehrenamtliche Arbeit in den Vereine und hier insbesondere in der Jugendarbeit, aber auch der Einsatz für vielfältige Projekte welche wir gemeinsam abschließen, gemeinsam einweihen und gemeinsam befeiern konnten verdienen allerhöchste Anerkennung, vielen Dank dafür.

Bürgerbeteiligung ist kein Ersatz oder Alternative zu Entscheidungen demokratisch gewählter Organe, sondern ist Erweiterung und Stärkung repräsentativer Demokratie. Wir brauchen Mut zur Weiterentwicklung, Stillstand ist auch hier Rückschritt. Wir brauchen auch Mut zum „Nein“ sagen und betrachten wir unsere Ausgabenseite im Haushalt, so werden wir uns auch der Frage stellen müssen, in wie weit so manche Strukturen und Denkmuster noch zeitgemäß sind. Die von meinen Vorrednern bereits ausgiebig beschriebene deutliche Verbesserung der gesamtwirtschaftlichen Lage, sowie eine niedrige Arbeitslosenquote schlagen sich auch auf den Haushalt unserer Stadt positiv nieder.

Die Gemeinde- und Schlüsselzuweisungen sind ordentlich gestiegen, wobei wir nicht so vermessen sind dies ausschließlich der neuen Landesregierung zuzuschreiben.

Diesen Mehreinnahmen stehen auf der andere Seite kostspielige Investitionen gegenüber die wir für richtig und wichtig halten. Es besteht Nachholbedarf in einigen wesentlichen Bereichen, zudem sind weitere Arbeiten am Kanalnetz, wie der Schmutzwasserverbind- ungssammler nach Oberprechtal, Straßensanierungen wie die der Franz-Xaver-Stenzel-Strasse oder gar Sicherungsarbeiten an der Haldenstrasse nicht aufschiebbar um nur einige zu nennen. Somit steht eine Darlehensaufnahme von etwas mehr als 1000.000 € im Haushaltsplan.

Es wird oft von nachhaltiger Politik gesprochen und oft im Zusammen- hang nachkommenden Generationen keine Schuldenberge zu hinter- lassen.
Dies ist zweifellos berechtigt, aber……was hinterlassen wir nach- kommenden Generationen bei einer brachliegenden Infrastruktur und insbesondere ohne Investitionen in die Bildung.

Die Zukunftsfähigkeit einer Stadt hängt im wesentlichen davon ab, ob sie positive Rahmenbedingungen für Familien schafft. Eine wesentliche Grundvoraussetzung für eine familienfreundliche Stadt ist ein attraktives Angebot an Betreuungseinrichtungen für Kinder aller Altersgruppen. Deshalb ist der Bildungs- und Betreuungsbereich für die SPD-Fraktion eines der zentralen Themen.

Der demografische Wandel einerseits, die verstärkte Nachfrage nach flexiblen Betreuungsmöglichkeiten bis hin zu Ganztagsangeboten an den Schulen andererseits, sind Zeugnis des gesellschaftlichen Wandels. Das Vorhandene weiterentwickeln um eine zukunftsfähige Schullandschaft zum Wohle unserer Kinder und unserer Stadt zu gestalten, wird Aufgabe der Entscheidungsträger sein um bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu helfen.

Dies erfordert weitere Investitionen in Gebäude und Räumlichkeiten, eingebettet in eine Schulhausbedarfsplanung. Einen richtigen und wichtigen Schritt haben wir im aktuellen Haushalt mit dem Beschluss gefasst, die Sanierung der naturwissenschaftlichen Fachräume im Elzacher Schulzentrum fertig zustellen. Nicht mehr wegzudenken aus dem Schulalltag ist die Schulsozialarbeit. Auch Dank verstärkter Förderung durch Landeszuweisungen konnte unser letztjährige Forderung nach einer Vollzeitstelle umgesetzt werden und somit eine zweite Kraft eingestellt werden.

Um den gesetzlichen Anspruch auf Betreuung von Kleinkindern unter 3 Jahren erfüllen zu können, um der verstärkten Nachfrage von Eltern nach flexibleren Betreuungsmöglichkeiten gerecht werden zu können und nicht zuletzt weil der Kindergarten St. Nikolaus den baulichen Anforderungen an eine Bildungseinrichtung längst nicht mehr entspricht, haben wir uns für einen Neubau in zwei Bauabschnitten entschlossen. Eine Investition in die jeder Euro sinnvoll angelegt ist, die , zumindest für den ersten Bauabschnitt, mit einem sportlichen Zeitfenster versehen ist um Fördermittel des Bundes nicht zu verlieren. Desweiteren sollen die Probleme im Kindergarten St. Konrad in Prechtal, die durch die Flachdachkonstruktion hervorgerufen wurden, gelöst werden und auch im Bruder-Klaus Kindergarten in Yach werden die in die Jahre gekommenen Außenspielgeräte erneuert. Bei dieser Gelegenheit wollen wir die hervorragende Arbeit anerkennen, die in den Bildungseinrichtungen unserer Stadt geleistet wird.

Als einen weiteren Schwerpunkt sehen wir die weitere Entwicklung der Innenstadt, insbesondere nachdem wir im Oktober die Eröffnung der Kernstadtumfahrung feiern konnten. Gemeinsam und im Zusammenspiel zwischen Gewerbetreibenden, Verwaltung und Gemeinderat müssen wir Instrumente und Organisationsformen finden um nachhaltige Entwicklung zu betreiben. Beim Kunden Interesse wecken für die „Marke Elzach“. Ein sorgfältig zu entwickelndes Faller-Areal bietet Entwiclungs- möglichkeiten. Ein echtes Ärgernis ist hingegen das seit lange leerstehende Gebäude des ehemaligen „Falschmünzers“ direkt im Zentrum. Es liegt nicht in unserer Hand, aber wir erwarten hier fast schon sehnlichst eine Wiederbelegung, nicht nur an Fasnacht. Bislang gleicht die Immobile eher einem Geisterhaus.

Vieles wurde auch schon in die Wege geleitet:
- So können wir im Laufe des Jahres die neuen Außenbewirtungsmöglichkeiten unserer Gastronomen genießen
- So wird, nach Abklärung mit den Verkehrsbehörden, ein Parkleitsystem installiert, welches u.a. darstellt, dass die Parkfläche „Parken an der Elz“ nur zwei Gehminuten vom Nikolausbrunnen entfernt ist.
Über das bürgerschaftliche Engagement bei der Sanierung des Brunnens und der Gestaltung der Kreisverkehrsanlage „Post“ habe ich schon gesprochen.

Leider zählen wir zu den wenigen Gemeinden die sinkende Einwohnerzahlen zu verzeichnen haben. Wir müssen deshalb alles daran setzen dieser Entwicklung entgegenzuwirken. Hierzu zählen für uns die eben genannten Schwerpunkte, öffentlicher Nahverkehr auf den wir nur bedingt Einfluss nehmen können, aber insbesondere Angebote für bezahlbare Baugrundstücke in attraktiver Lage. Dies sowohl für junge Familien wie auch Wohnraum schaffen für ältere Menschen. Bei den städtischen Eigenbetriebe Stadtwerke müssen wir nochmals eine Verlustzuweisung von 190.000 € verbuchen, die aus dem Kernhaushalt auszugleichen sind. Dennoch gibt es aus unserer Sicht in allen Bereichen positive Tendenzen zu verzeichnen:
In der Stromsparte, unter Führung des neuen Werkleiters Stefan Fix, wird der in dieser Runde schon oft und intensiv diskutierten Forderung nach einer Neuausrichtung nach und nach Rechnung getragen. Neue und innovative Ideen werden entwickelt und sind zudem ausdrücklich erlaubt. Gemeinsam mit Winden und Biederbach sind wir im GVV bestrebt Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen auszuweisen. Eine der in diesem Zusammenhang spannende Frage wird sein, in wie weit innerhalb der Genehmigungsbehörden erkannt wird, das Naturschutz ohne Klimaschutz nicht erfolgreich sein. Noch spannender könnte dann die Frage werden ob wir uns mit den Stadtwerke an den neuen Entwicklungen in welcher Form auch immer beteiligen können.

Beim Schwimmbad Oberprechtal konnte Dank des Fördervereins und vieler Helfer am 08.09.12 das komplett sanierte Nichtschwimmerbecken wieder in Betrieb genommen. Im Elzacher Schwimmbad soll zur neuen Saison eine neue Wasserrutsche installiert werden die von der IG Bad finanziert wird. Zudem wird unsere neu eingestellte Bademeisterin Frau Hoffrichter ihren Dienst antreten. Wir sind sehr hoffnungsfroh, dass in dieser neuen Konstellation das Schwimmbad noch attraktiver wird als es ohnehin schon ist.

Dank des ungebrochenen Einsatzes von Geschäftsführerin Ulrike Schneider und ihrem Team befinden wir uns in der Ausrichtung des Zweitälerland-Tourismus auf dem richtigen Weg. Dies war jüngst in einer Analyse nachzulesen aus der hervorgeht das Deutschland und insbesondere der Schwarzwald mit seinen Wanderwegen mittlerweile ein Haupturlaubsziel ist. Zudem wurde der Berechnungsschlüssel der Gesellschafter zu unseren Gunsten geändert.

Im Bereich der Wasserversorgung ist der Hochbehälter im Ortsteil Katzenmoos nicht mehr sanierungsfähig. Aus diesem Grund muss die Wasserversorgung durch eine Neuerschließung sichergestellt werde.

Im Eigenbetrieb Stadtentwässerung wurde unter Leitung von Lioba Winterhalter u.a. die gesplittete Abwassergebühr umgesetzt. Hier liegt eine der Hauptaufgaben beim Erstellen eines behördlich geforderten Fremdwassersanierungskonzeptes.

Werte Kolleginnen und Kollegen, trotz aller zweifellos schwierigen Aufgaben die vor uns liegen, können und sollten wir zuversichtlich in die Zukunft blicken. So erreichen uns auch ab und an überraschend positive Meldung. Denn die Realisierung und vor allem Finanzierung des Radwegs Prechtal / Oberprechtal scheint greifbar nahe und das ohne Belastung des kommunalen Haushalts.

Habe ich Frau Winterhalter und Herr Fix namentlich erwähnt so stehen sie für die SPD-Fraktion stellvertretend für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, den Eigenbetrieben und Ortschaftsver- waltungen bei welchen wir uns herzlich bedanken. Ansonsten schließe ich mich den allumfassenden Dankesworten meiner Vorredner an, die SPD-Fraktion wird den Beschlussanträgen der Verwaltung zum Haushaltsplan 2013 zustimmen.

Das Glas in Elzach ist nicht halbleer, es ist mindestens halbvoll.

Vielen Dank.
Michael Meier
SPD-Fraktionssprecher
Elzach, 22.01.2013

Gemeinderatsitzung am 18.12.2012 - Haushaltsplan und Wirtschaftsplan 2013

Top 07 Haushaltsplan und Wirtschaftsplan 2013
- Anträge der Fraktionen –
Stellungnahme der SPD-Fraktion durch Fraktionssprecher Michael Meier:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und Kollegen
Die Haltung der SPD-Fraktion zum Haushalts- und Wirtschaftsplan 2013 wurde anhand unserer Fraktionsanträge deutlich, indem wir ausdrücklich auf solche verzichtet haben.
Weiß Gott nicht weil uns keine Gedanken oder es uns einfach machen wollten, sondern weil wir mir der grundsätzlichen des Haushaltsplans einverstanden sind und somit auch die Auffassung der Verwaltung teilen, das auch auf Grund des anhaltend niedrigen Zinsniveaus Investitionen vorgenommen werden sollten.
Unsere Priorität liegt dabei bei Investitionen, welche für unsere, sich im Wettbewerb befindliche Kommune, zu Standortfaktoren zählen, hier insbesondere den Ausbau und Stärkung unserer Bildungseinrichtungen.
Die Bildungslandschaft hat und wird sich weiter verändern, deshalb gilt es zu agieren statt immer nur zu reagieren.
Wir teilen nicht die Auffassung unserer CDU-Kollegen, auf Grund sinkender Schülerzahlen unsere Anstrengungen für ein Bildungszentrum zu verringern, eher im Gegenteil.
Viele Eltern machen die Schulwahl u.a. auch davon abhängig, in wie weit die Schule den Vergleich mit anderen Einrichtungen in Ausstattung und vorhanden Materialien standhält.
Dem sollten wir Rechnung tragen und unseren Schulstandort weiter optimieren, deshalb halten wir am Haushaltsansatz zur Sanierung der Naturwissenschaftlichen Räume fest.
Desweiteren ist die SPD-Fraktion grundsätzlich für eine suxesive Erhaltung unserer Straßen und der darin verlegten Leitungen und Kanäle.
Da sich bei der Sanierung der Franz-Xaver-Stenzel-Straße Synergien in Verbindung mit einem Nahwärmenetz abzeichnen, halten wir auch in diesem Punkt am Haushaltsansatz fest.
Die vorgenannten Untersuchungen sind jedoch vor Sanierungsbeginn abzuschließen.
Vielen Dank.

Elztalbahn (1/2-Std-Takt)

Gespräch in Sachen Ausbau der Elztalbahn mit Bahnbev. Eckart Fricke

Eckart Fricke (4.v.l.) Bahnbevollmächtiger der Bahn AG für Baden Württemberg zeigte sich in dem von MdB Peter Weiß (5.v.l.) vermittelten und von Elzachs Bürgermeister Roland Tibi (re.) moderierten Gespräch in Sachen Ausbau der Elztalbahn kompromissbereit.

„Wir werden für das Projekt kämpfen“
Eckart Fricke, Bevollmächtigter der Bahn AG stellte sich den Bürgermeistern, Kreisräten und Gemeinderatsvertretern des Elztals 66 statt 19 Millionen Euro soll der Ausbau der Elztalbahn kosten.
Mit iesemKostenvoranschlag trat die Deutsche Bahn AG vor einigen Wochen an die Öffentlichkeit – und erntete damit Entsetzen und Protest. Die Gründe dafür sollte Eckhart Fricke, Konzernbevollmächtigter der Bahn AG für Baden-Württemberg, den Kreisräten und Bürgermeistern des Elztals nun erklären.
„Wir stehen zur Elztalbahn. Wir werden weiter für dieses Projekt kämpfen“, sagte Eckart Fricke, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn AG für Baden Württemberg und signalisierte Verhandlungsbereitschaft in allen strittigen Punkten.
Die umfassen sowohl den Ausbaustandard, als auch den Zeitplan, was von den Gesprächsteilnehmern mit großer Erleichterung aufgenommen wurde. Die Bahn AG sei „Infrastrukturbetreiber und Bauherr“ in einem und wolle dies auch bleiben, stellte er fest. Elzachs Bürgermeister Roland Tibi hatte zuvor die zahlreich erschienen Medienvertreter begrüßt und in den Sachstand eingeführt. Mit der Grobkostenschätzung von 19 Mio. Euro sei die Bahn „erheblich daneben gelegen“, stellte Tibi fest. „Es ist für uns schwierig, diese Suppe nun auslöffeln zu müssen“. Er dankte dem Bundestagsabgeordneten Peter Weiß dafür, dieses Gespräch zwischen der Bahn AG, den Vertretern der Zweckverbandes Regionalverkehr Freiburg, des Landratsamtes, Kreis- und Gemeinderäten sowie den Bürgermeistern des Elztals vermittelt zu haben. In der Öffentlichkeit sei „ein gewisser Zorn auf die Bahn AG
entstanden“, nachdem diese eine Kostensteigerung von rund 300 Prozent für den Ausbau der Elztalbahn prognostiziert hatte.
Die erklärte Eckart Fricke mit der Tatsache, dass die im Jahr 2009 genannte Summe eine „erste Grobkostenschätzung“ gewesen sei, dem jetzt genannten Betrag von 66 Mio. Euro jedoch „eine Kostenermittlung“ zugrunde liege. Neu mit einbezogen wurden darin Anforderungen des Lärmschutzes, die von den Anwesenden jedoch grundsätzlich in Frage gestellt wurden, für Fricke jedoch unverzichtbar sind (Kostenpunkt: 11 Mio. Euro). Einer genaueren Kostenanalyse wurden auch der Baugrund, eine von der Bahn für erforderlich gehaltene Geschwindigkeitserhöhung
bei der Einfahrt aus dem Elz- auf die Rheintalstrecke und die Planung unterzogen.
Aber auch darüber ließe sich noch sprechen, signalisierte er. Auch der von der Bahn AG genannte Zeitplan ließe sich forcieren, etwa durch Bündelung von Planungsverfahren und parallel laufenden Finanzier- ungsverhandlungen. Ziel des Zweckverbandes ist es nach wie vor, den Ausbau der Elztalbahn mit Elektrifizierung und Einführung des Halbstundentaktes bis Elzach bis zum Jahr 2018 zu realisieren.
„Wir müssen auf die Tube drücken“, verdeutlichte Uwe Schade Schade,Geschäftsführer des Regio-Verbundes, denn ab 2018 entfällt die Co-Finanzierung durch den Bund. Wie wichtig der Ausbau der Elztalbahn für die gesamte Region ist, verdeutlichte Hinrich Ohlenroth, Erster Landesbeamter des Landratsamtes Emmendingen: „Für den Landkreis Emmendingen ist es wichtig, dass die Entwicklung des Elztals weiter geht. Hierzu ist ein attraktives Angebot des Öffentlichen Personennahverkehrs entscheidend“. Der Halbstundentakt bis Elzach
„ist für uns im oberen Elztal Lebensgrundlage“, verdeutlichte Gemeinderat Dr. Peter Haiß (Elzach) und verwies nicht nur auf die Pendler aus dem Elztal in Richtung Freiburg, sondern auch die Einpendler nach Elzach – etwa die Mitarbeiter der BDHKlinik
- und den Dauerstau auf der B 294 in der Ortsdurchfahrt Winden.
Dieses Gespräch habe sehr deutlich zur Klärung vieler Fragen beigetragen, stellten die Beteiligten fest und lobten die Verhandlungsbereitschaft, die Eckart Fricke namens der Bahn-AG gezeigt hat. Nun liege es am Zweckverband, den Kostenrahmen und die Zeitschiene der Realisierung mit der Bahn AG zu verhandeln.
Daran werde man „mit Nachdruck“ gehen, versicherte Uwe Schade.
Eine erste Kompromisslinie skizzierten die Bürgermeister Urban Singler (Gutach) und Josef Ruf (Biederbach) die sich vorstellen können, den Halbstundentakt bis Elzach in einer ersten Ausbaustufe auf die Hauptverkehrszeiten zu konzentrieren. Die komplette Einführung könnte dann erst nach Fertigstellung des dritten und vierten Gleises der
Rheintalbahn geschehen. Auch in Sachen Lärmschutz zeichnen sich
Kompromisslinien ab. „Unsere grundsätzlichen Bedenken wurden nicht gänzlich ausgeräumt“, stellte Roland Tibi in einem abschließenden Fazit fest. Trotzdem sei man nach diesem ersten Gespräch optimistisch.